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DDR-Heimkinder - Kaum Chancen auf Entschädigung

Antworten im Thema: 141 » Der letzte Beitrag (12. Juni 2012, 14:54) ist von Harald.Kreuzer.

Forengeist

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Steinbock

1

Dienstag, 12. Oktober 2010, 00:08

DDR-Heimkinder - Kaum Chancen auf Entschädigung

Strafrechtliche Rehabilitierung
DDR-Heimkinder - Kaum Chancen auf Entschädigung

Ehemalige Heimkinder der DDR haben weiter wenige Chancen auf Entschädigung. Nach einer Umfrage des MDR THÜRINGEN JOURNALS unter den zuständigen Landgerichten im Freistaat, beantragten seit vergangenem Jahr mehrere hundert Betroffene ihre strafrechtliche Rehabilitierung. Jedoch wurde die überwiegende Zahl der bisher verhandelten Fälle abgewiesen.
Archiv der Birthler-Behörde
Die Aktenbestände der Archive sind lückenhaft.

Die Gerichtssprecher von Erfurt und Meiningen schätzten die Zahl der erfolgreichen Rehabilitierungsfälle auf maximal zehn Prozent. In insgesamt 31 Berufungsverfahren am Thüringer Oberlandesgericht (OLG) wurden nur vier Opfer anerkannt.

Die Verfahren gelten als kompliziert. Die Betroffenen müssen nachweisen, dass sie aus politischen Gründen und unter rechtsstaatswidrigen Umständen im Heim untergebracht waren. In der Regel haben die Betroffenen dafür nur wenige Belege. Die Aktenbestände in den Archiven sind lückenhaft.

In einem aktuellen Fall hat das OLG in Jena einem Betroffenen Entschädigung zugesprochen. Der Mann war als 14-jähriger nach einem gescheiterten Fluchtversuch in die Bundesrepublik Deutschland in ein sogenanntes Durchgangsheim und später in einen Jugendwerkhof eingewiesen worden. Die Richter gehen davon aus, dass der Betroffene in beiden Heimen unter "haftähnlichen Bedingungen" lebte und dass er mehr als zwei Jahre aus politischen Gründen zu Unrecht im DDR-Heim verbringen musste. Im MDR sagte der Betroffene, dass er körperlich misshandelt wurde.


Quelle: mdr.de
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Wolfspinguin

unregistriert

2

Dienstag, 12. Oktober 2010, 06:55

....ich schrieb ja auch schon mal, dass meine 2 anträge leider abgelehnt wurden mit der begründung kein politischer hintergrund erkennbar.... :(

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Fische

3

Dienstag, 12. Oktober 2010, 08:52

Ja, bei mir war es so dass die Akten welche alles beweisen hätten können längst erfolgreich geschreddert wurden.........

So redet man sich dann raus.....
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4

Dienstag, 12. Oktober 2010, 11:19

Ich kann allen Betroffenen nur anraten, sich an die Thüringer Beratungsinitiative zu wenden.
thueringen.de/de/tlstu/behoerde/beratungsinitiative/ unter dieser Adresse findet Ihr die richtigen Ansprechpartner. Ich selbst arbeite mit dieser Behörde schon längere Zeit zusammen und kann auch diesen oder jenen Hinweis geben.



mfg Slow

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5

Dienstag, 12. Oktober 2010, 11:28

Danke für die Info :thumbsup: ,Slow.L.G.Micky

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Dienstag, 12. Oktober 2010, 11:37

Am 5. November fällt im Bundesrat erst eine Entscheidung ob und wie weiter mit SED-Opfer umgegangen wird ob die Rente und reha auch für die Heimkinder der DDR gilt.

hier mal ein link mvregio.de/435169.html

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Stier

7

Dienstag, 12. Oktober 2010, 15:47

hier mal ein link mvregio.de/435169.html
Irgendwie schein der Link, welcher Keiner ist, nicht zu gehen.
Wenn ich´s bei Onkel Google eintippe, lande ich mvregio.de/nachrichten_mv/kultur/435169.html.
Vielleicht ist das ja damit gemeint ...
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8

Dienstag, 12. Oktober 2010, 15:59

Danke Jan, ich hatte den Link noch als Lesezeichen so zu stehen. Deiner ist der korrekte Link danke

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Stier

9

Dienstag, 12. Oktober 2010, 16:35

Danke Jan, ich hatte den Link noch als Lesezeichen so zu stehen. Deiner ist der korrekte Link danke
Ich könnte schwören, ich hatte das hier richtig verlinkt, statt dessen wurde nun das

Zitat

h t t p : / / w w w .
entfernt! Vielleicht stimmte bei dir der Link anfangs auch und wurde verändert.

Nun bin ich mir nicht sicher, ob ich ihn doch fehlerhaft angegeben habe.
Ich hab´s mal korrigiert.

Wenn´s wieder wieder verfriemelt ist, fummelt irgendeiner an Links herum. Warum auch immer.
Ich glaube mal was mit Links und erste Stelle bei Google oder so gelesen zu haben. Muss ich mal meine Mails durchgucken.

Aber auch da kann man bei Änderung einen *edit-Hinweis geben und nicht einfach ändern ...

Ich beobachte das mal ...
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Fische

10

Dienstag, 12. Oktober 2010, 16:46

Den Link habe ich entfernt im Bezug auf die Suchmaschinen damit diese den Link nicht als Empfehlung werten.

Er kann aber nach wie vor einfach rauskopiert und in der Adresszeile eingegeben werden und wird dann auch funktionieren, er wurde nur inaktiv gemacht, nicht wirklich verändert.

Seppel
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Stier

11

Dienstag, 12. Oktober 2010, 17:33

Lieber Seppel,

auch wenn ich dir heute mal ein wenig auf den Sack gehe, kann ich dir auch jetzt nicht so recht folgen.

Ich stelle mich mal ganz doof an, bin jetzt ein DAU und nehme den jetzt noch da stehenden, inaktiven und nicht wirklich veränderten Link:

Zitat

mvregio.de/nachrichten_mv/kultur/435169.html
kopiere den in einen neuen Tab in die Adresszeile meines Browsers (Firefox) und bestätige das mit Enter.


Firefox setzt jetzt ein " h t t p : / / " vor den Link und spukt folgende Meldung aus.

Zitat

Not Found
The requested URL /nachrichten_mv/kultur/435169.html was not found on this server.
Apache Server at mvregio.de Port 80

Der IE setzt auch " h t t p : / / " davor und spukt das hier aus:

Zitat

Die Webseite wurde nicht gefunden.
HTTP 404

Wahrscheinlichste Ursachen:
  • Die Adresse enthält eventuell einen Tippfehler.
  • Der Link, auf den Sie geklickt haben, ist eventuell nicht mehr aktuell.

  • Mögliche Vorgehensweise:
  • Geben Sie die Adresse erneut ein.
  • Wechseln Sie zur vorherigen Seite.
  • Wechseln Sie zur und suchen Sie dort nach den gewünschten Informationen.
  • Weitere Informationen


Das kann doch wohl nicht der Sinn der Übung sein!


An der Stelle weiß ich jetzt nicht, was mit

Zitat

Er kann aber nach wie vor einfach rauskopiert und in der Adresszeile eingegeben werden und wird dann auch funktionieren, er wurde nur inaktiv gemacht, nicht wirklich verändert.

nun wirklich gemeint ist.

Kopiert und eingegeben habe ich bei 2 verschieden Browsern!

Inaktiv? Was heißt das? Für micht, dass er vielleicht nicht anklickbar ist.

Nicht wirklich verändert? Was heißt das? Für mich, dass es unverändert oder vielleicht der Sinn oder die Funktion der Geschichte erhalten bleibt.


Also ich weiß nicht, was ich davon halten soll? Was gehen mich irgendwelche Suchmaschinen an, die einen Link als Empfehlung werten.

Wichtig für mich ist doch, einen Link setzen zu können oder auch einen bereits gesetzten Link folgen zu können.

Alles andere sowie das Setzen von Prioritäten, ist das Problem des Admin's ...
Ich weiß nicht, ob die Nummer Eins bei Google so wichtig sein muss ...
Ich finde es auch Mist, wenn man mit aller Macht der Beste sein will!
Aber das ist nur meine bescheidene Meinung dazu oder sehe ich das irgendwie falsch?

Gruß Jan
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Fische

12

Dienstag, 12. Oktober 2010, 17:52

du missverstehst da etwas, wir entfernen nur das "http://www." aus dem Link damit das Forum den Link nicht automatisch aktiviert.
Das dieser Spezielle Link nicht funktioniert liegt daran dass er Grundsätzlich falsch ist, also das angeforderte Dokument auf dem Zielserver nicht mehr vorhanden ist, und nicht daran dass ich Ihn bearbeitet habe.

Liebe Grüße

Seppel

P.S. Suchmaschinen sehen Links als Empfehlung, PR Vererbung und so weiter, sie so zu lassen würde dem Linkpop dieses Forums schaden.
Ich möchte jetzt hier kein SEO Buch aufblättern. Daher akzeptiere dies bitte einfach.
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Steinbock

13

Dienstag, 12. Oktober 2010, 18:28

hier jan, falls es bei dir immer noch nicht geht.

Hier ist der Bericht

Die SED-Opferrente bleibt Ehrenrente
09.10.2010: Schwerin/GNN/MVregio Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): "Die SED-Opferrente bleibt eine Ehrenrente, eine symbolische Wiedergutmachung für politische Verfolgung in der ehemaligen DDR."
Foto: regierung-mv


Foto: regierung-mv

Der Deutsche Bundestag hat am 07. Oktober auf seiner Sitzung wesentliche Veränderungen und Verbesserungen des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes und der so genannten "SED-Opferrente" beschlossen.

Justizministerin Kuder: "Das Gesamtpaket kann sich sehen lassen. Es stellt eine deutliche Verbesserung der Situation der bedürftigen Opfer, insbesondere von Familien mit Kindern dar und erweitert den Kreis der Opfer, die zukünftig anspruchsberechtigt sind. Die zahlreichen Vereinfachungen im Verwaltungsverfahren werden sich im alltäglichen Leben als eine große Hilfe für viele Menschen darstellen."

Justizministerin Kuder: "Darüber hinaus werden mit dem Gesetz endlich einige Missstände behoben, auf die ich in Vorbereitung der Länderinitiative immer wieder hingewiesen habe". So sieht der Entwurf neben einer Mindesthaftzeit von 180 Tagen auch eine Härtefallregelung vor. Damit soll der DDR-Haftentlassungspraxis Rechnung getragen werden, die eine Vorverlegung des konkreten Entlassungstages vorsah, wenn sich die Betroffenen bei staatlichen Stellen zu melden hatten. "Es ist doch nicht einzusehen, dass diese Menschen nur angesichts weniger Tage von einer Opferrente ausgeschlossen bleiben sollen", so Ministerin Kuder. "Besonders erleichtert bin ich über den dauerhaften Ausschluss von Schwerkriminellen von der Opferrente", so Kuder weiter. "Dafür habe ich mich als Justizministerin von Anfang an eingesetzt. Es ist richtig, unwürdige Antragsteller von dem Privileg der SED-Opferrente auszuschließen. Diese Rente ist eine Ehrenrente, eine symbolische Wiedergutmachung für politische Verfolgung in der ehemaligen DDR" so die Justizministerin.

Erstmals erfasst das Gesetz auch die rechtsstaatswidrige Unterbringung von Kindern oder Jugendlichen in den Heimen und Jugendwerkhöfen der DDR. Justizministerin Uta-Maria Kuder: "Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit! Für die Betroffenen macht es keinen Unterschied, ob sie in Gefängnissen oder in geschlossenen Kinder- und Jugendanstalten der DDR ihrer Freiheit beraubt waren." Justizministerin Kuder hat bereits im April dieses Jahres eine zentrale Anlaufstelle für Opfer staatlicher Einrichtungen der DDR-Volksbildung bei der Opferhilfe in Rostock geschaffen (Telefon: 0381/490 74 -60/-61). "In diesem Bereich gibt es noch viel aufzuarbeiten. Ich hoffe, dass sich viele betroffene ehemalige Heimkinder dort melden", so die Ministerin abschließend.
Zur Information:

Der "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes" (BT-Drs. 17/3233) enthält im Wesentlichen folgende Änderungen:

* deutliche Verbesserungen für Opferfamilien mit Kindern durch Einführung eines Kinderfreibetrages und Wegfall der Anrechnung des Kindergeldes bei der Einkommensermittlung der Eltern,
* keine Anrechnung einer betrieblichen Altersvorsorge bei der Einkommensberechnung,
* Beendigung anlassloser Turnusüberprüfungen,
* Klarstellung der Mindesthaftzeit von sechs Monaten auf 180 Tage mit der Möglichkeit von Härtefallregelungen bei vorfristigen Entlassungen,
* Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen aus den Jugendwerkhöfen und Kinderheimen der DDR in den Berechtigtenkreis, wenn die Einweisung sachfremden und politischen Zwecken gedient hat und mit Grundsätzen einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Ordnung nicht vereinbar ist,
* Ausschluss von Schwerkriminellen (ab Verurteilung zu 3 Jahren Haft für vorsätzliche Straftaten), solange sich das Urteil aus dem Bundeszentralregister ergibt,
* Verlängerung und Harmonisierung aller Reha-Fristen auf 2019.

Das Gesetz bedarf der abschließenden Zustimmung des Bundesrates am 5. November 2010.
GNN-MVregio mv/sn

Quelle: Justizministerium M-V
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14

Dienstag, 12. Oktober 2010, 18:49

@Seppel
Ich werde mich mal etwas mehr mit SEO beschäftigen, um zu verstehen, wovon du sprichst!

@Christel
Danke, aber ich weiß schon, wie ich auf den Link komme.
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Dienstag, 12. Oktober 2010, 19:17

gut, wenn du weißt wie du den Link lesen kannst, dann verstehe ich die Diskussion hier nicht und wir können wieder zum eigentlichen Thema zurück kehren.

unser Thema hier heißt:

DDR Heimkinder-Kaum Chancen auf Entschädigung
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Dienstag, 12. Oktober 2010, 20:15

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mfg Slow
ähmmmm...kostet das geld?

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Slow (13.10.2010), Angi90 (23.10.2010), JW1HAL (23.10.2010)

Slow

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17

Mittwoch, 13. Oktober 2010, 09:10

Nein, diese Beratung kostet definitiv kein Geld und es wird auch nichts versprochen, von wegen wir haben da immer Erfolg. Aber ich denke, und da nehme ich mich nicht heraus, dass wir schon in den vergangenen Jahren uns sehr viel Wissen und Kompetenzen in diesen Angelegenheiten erarbeitet haben. Die Problematik bei der Entschädigung der DDR-Heimkinder ist hinreichend bekannt. Wir versuchen daher auch im öffentlichen Raum, für eine Veränderung der derzeitigen Praxis zu werben. Erste Anfänge sind gemacht, siehe das Urteil vom OLG Jena.


mfg Hannes

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WernerR (14.10.2010), Angi90 (23.10.2010), JW1HAL (23.10.2010)

18

Samstag, 23. Oktober 2010, 19:14

OLG Jena

Es ist kein Urteil gewesen ,was der /die Betroffene erwirkt hat.Es war ein Beschluss.Das Landgericht lehnte im FRühjahr ab ,und man ging in Beschwerde und hatte Erfolg .Der Betroffene ist im vollen Umfang zu rehabilitieren ,stand da ,der Beschluß vom LG wurde verworfen .Es ist richtig ,sich an diese Adressen zu wenden ,die hier genannt wurden ,es kam auch ein Bericht im Tv über diese Angelegenheit am 11.Okt..Nehmt diese Herausforderung ruhig an ,es kann sich nur lohnen ,wenn man im Vorfeld die richtigen Stellen um Hilfe bat.Liebe Grüße Disco

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Angi90 (23.10.2010), JW1HAL (23.10.2010)

19

Samstag, 23. Oktober 2010, 20:43

Info

Und noch eine Information :Im Novevember findet ein Kongress statt: DDR-Kinderheime und ihre Folgen für die kinder und Jugendlichen .Vieleicht sollte man mal darüber Nachdenken ,eine Abordnung zu schicken ,denn es heißt ja hier ....Kinder-Heim ,ich denke es wäre angebracht ,ich bin da auch dabei ,und ich denke mal ,das die Heimkinder schon ein Recht darauf haben .LG Disco P.S. Der Veranstaltungsort ist in Thüringen ,wenn Bedarf besteht sage ich Ihn Euch ,mir liegt die Einladung vor .Fragt ruhig

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Angi90 (23.10.2010), JW1HAL (23.10.2010)

20

Samstag, 23. Oktober 2010, 20:57

Na dann stell doch mal Zeit und Ort vor.
Wer sind die Hauptredener und wer ist Veranstalter des Kongresses?


Viele Grüße
HEWAGO

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Angi90 (23.10.2010), JW1HAL (23.10.2010)

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