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Rehabilitation

Antworten im Thema: 5 » Der letzte Beitrag (10. Februar 2017, 18:48) ist von Peterle.

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steini1965

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Zwillinge

1

Sonntag, 17. Mai 2015, 11:12

Rehabilitation

Hi ihr Lieben, bin ganz neu hier. Aber fühle mich gleich heimich wenn ich eure Beträge lese.Ost und West macht in punkto Kinder in Heime zu sperren kaum Unterschiede. Ich habe gerade ein Schreiben vom Gericht erhalten das ich zu Recht 6 Jahre im Heim war. Ich bin entsetzt und enttäuscht wie mit meinen Schicksal umgegangen wird wer hat auch Erfahrungen mit solchen Ablehnungen und wie kann ich selber Akten einsehen. ;(

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »JW1HAL« (17. Mai 2015, 17:09)
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Teddy07

unregistriert

2

Sonntag, 17. Mai 2015, 21:33

Hallo liebe steini 1965 !
Zu deiner Anfrage,möchte ich Dir folgendes Antworten.Eine Ablehnung bezüglich der Rehabilitation wird in den meißten Fällen als unbegründet abgelehnt.Nun weiß ich nicht ob Du in erwähgung ziehst gegen diese Ablehnung in Widerspruch zu gehen.Es wird bis Heute immer noch nach einem Politischen Hintergrund solch ein Antrag endschieden,welcher schon seit 2009 vom Bundesverfassungsgericht als nicht mehr Rechtskräftig laut Urteil als unzulässig agesehen wurde.Ich habe dies auch hinter mir.Gebe nicht so schnell auf.Es gibt noch Instanzen die Du in Anspruch nehmen kannst,bis hin zum Bundesgreichthof.
Zu Deiner zweiten Anfrage.Welche Akten möchtest Du einsehen.Die Heimakten oder Deine Verfahrensakte.Wenn Du deine Heimakten einsehen möchtest,dann ist der erste Schritt bei Deinem für Dein Wohnort zuständiges Jugendamt anzufragen.Im zweiten Schritt,die Örtlichen Archive,oder dann noch weiter andere Archive in denen Du nach Deiner Heimendlassung gewesen bist.So nun liebe steini1965 ,wünsche ich Dir viel Glück,das Du noch zu Deinem Recht kommst.
Lg.Teddy07

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steini1965

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Zwillinge

3

Montag, 18. Mai 2015, 19:18

Dankeschön

Hi, natürlich möchte ich nicht aufgeben, überlege wie ich es anstelle ob mit oder ohne Anwalt Habe mir alles zum Thema ausgedruckt und will, das durchackern.Ich bin eigentlich ein fröhlicher Mensch und habe ein dickes Fell, aber auch darunter ist nur nackte Haut. Ich lasse mich nicht unterkriegen und kämpfe weiter. Vielen Dank für die Tips mL sehen was noch existiert

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Volkmar

unregistriert

4

Freitag, 10. Februar 2017, 10:17

Anhörungsrüge

Hatte Anhörungsrüge gemacht nach dem man die Reha Anträge jeweils immer als unbegründet abgelehnt hatte. Wie war es zu erwarten hat man die auch wieder abgelehnt nun wird mich der nächste Schritt zum Landesverfassungsgericht und Bundesverfassungsgericht führen, da kann ja nicht sein das man jedesmal mit Zitaten aus der Jugendamtsakte die Anträge ablehnt.
Zumal sie mit Ihren begründungen gegen Europäisches Recht verstoßen. Aber wir wissen ja selber das man gar nicht daran interessiert ist die ganzen Heimgeschichten aufarbeiten zu wollen.
Könnte ja den einen oder den andern den Job kosten,
Manchmal habe ich aber auch den Eindruck das man gar nicht weis über was man da eigentlich entscheiden soll.
Volkmar

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Volkmar

unregistriert

5

Freitag, 10. Februar 2017, 12:05

Rehabilitation Heimkinder

Habe ich gerade erhalten
Rehabilitierung von DDR-Heimkinder soll erleichtert werden

http://www.bundesrat.de/pk-top.html?id=17-953-022

"
Bundesrat möchte Rehabilitierung von DDR-Heimkindern vereinfachen
Der Bundesrat möchte die Rehabilitierung von DDR-Heimkindern erleichtern und hat deshalb am 10. Februar 2017 einen Gesetzentwurf beschlossen. Danach sollen Kinder, die ausschließlich wegen der politischen Verfolgung oder Inhaftierung ihrer Eltern in einem Heim untergebracht waren, ohne weitere Nachweise rehabilitiert werden.

Keine weiteren Nachweise erforderlich
Bislang müssen solche DDR-Heimkinder nachweisen, dass mit der Unterbringung zusätzlich auch eine politische Verfolgung der Kinder intendiert war. Diesen Nachweis könnten sie jedoch regelmäßig nicht bringen, da die Jugendhilfeakten oftmals vernichtet wurden oder unvollständig sind, heißt es in der Begründung des Gesetzentwurfs.
Im Ergebnis hätten die Betroffenen weder Anspruch auf Kapitalentschädigung noch auf Opferente. Dies wiege umso schwerer, als der erforderliche Nachweis nicht der Lebenswirklichkeit der DDR entspreche. Denn die politische Verfolgung von Eltern betraf notwendigerweise immer die gesamte Familie, die durch die Inhaftierung der Eltern und die Heimunterbringung der Kinder auseinandergerissen wurde. Es widerspreche deshalb dem Zweck der strafrechtlichen Rehabilitierung, lediglich den Eltern und nicht auch den Kindern eine Entschädigung zu ermöglichen.

Weiteres Verfahren
Zunächst beschäftigt sich die Bundesregierung mit der Länderinitiative. Sie leitet den Gesetzentwurf dann zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Bundestag zur Entscheidung weiter. Feste Fristen für die Beratung im Bundestag gibt es allerdings nicht.
Stand: 10.02.2017"


Volkmar

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Peterle

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Stier

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Freitag, 10. Februar 2017, 18:48

Der rbb hat es vorhin in den Nachrichten gebracht. :thumbup:

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