Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

    Es gibt 41 Antworten in diesem Thema. Der letzte Beitrag () ist von Martin MITCHELL.

      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger.

      Am 05.06.2012 finden um 11.15 Uhr im Amtsgericht Köln die ersten Amtshaftungsklagen gegen ein Landesjugendamt statt. Die beiden Klägerinnen geben an, dass sie im Kinderheim zahlreiche Verstöße gegen die Grundrechte erleiden mussten. Sie sind der Meinung, dass die Behörde Kenntnis hätte haben müssen - und dies auch hatte - von zahlreichen Misshandlungen, der von den Kindern zu leistenden Arbeit und sowie von den sexuellen Übergriffen.

      Gegen die Auffassung der Gegenseite (Landesjugendamt als Aufsichtsbehörde der damaligen Heime), dass die Taten verjährt sind und diese Frist auch nicht verlängert werden kann, wird von dem Anwalt der Betroffenen angeführt, dass die Betroffenen unter einer Traumatisierung bzw. Retraumatisierung litten und daher nicht in der Lage waren, ihre Ansprüche gegen das Landesjugendamt geltend zu machen. Sie litten unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PBS), was zur Verdrängung der damaligen Ereignisse führte und somit die Verjährung hemmte.

      Hinzu kommt, dass die Verjährung auch dadurch gehemmt sein dürfte, dass die Betroffenen nicht etwa in einem Einzelfall, sondern systematisch entsprechend behandelt worden sind. Die Frage ist außerdem, ob dadurch nicht sogar als Rechtsfolge die fehlende Verjährbarkeit aufgrund einer Parallele zur sogenannten Radbruch'schen Formel greift. Dies ist nach Meinung des Anwaltes deshalb notwendig, jedenfalls aber möglich, weil das systematische Unrecht in einem Rechtsstaat geschehen ist, nicht „lediglich“ in einem Unrechtssystem. Nach dieser Auffassung muss der Rechtsstaat, um nicht zu einem Unrechtsstaat zu werden, genau diese Grenze einhalten, er darf sich also nicht durch die Verjährung vor solch einer Verantwortung in Fällen elementaren Unrechts schützen dürfen.

      Die Höhe der Forderungen sind in beiden Fällen auf 54.000 Euro angesetzt. Sollte das Gericht den Argumenten der Klägerinnen folgen und davon ausgehen, dass die Verjährung durch die fehlende Möglichkeit der früheren Klageerhebung gehemmt war, müsste es ein Gutachten in Auftrag geben, um dies herauszufinden.

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      Verein ehemaliger Heimkinder e.V.
      Vorsitzender: Dirk Friedrich - Stellv. Vorsitzende: Heidi Dettinger - Schriftführer: Klaus Schiesewitz - Schatzmeisterin: Charlotte Heidl - Beisitzer/innen: Britta Bär, Carmen McCloskey, Horst-Peter Schäfer-Aron

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      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; Freiheit bedarf ständiger Wachsamkeit!

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      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      EHEMALIGE HEIMKINDER. - Alle interessierten Betroffenen und alle Unterstützer der damaligen Heimkinderhöllen-Bewohner sind herzlich eingeladen zur angegebenen Zeit im Gerichtssaal anwesend zu sein und dieser juristischen Debatte zuzuhören ( vielleicht gibt es ja auch noch den einen oder anderen unter ihnen der gut Stenografie schreiben kann und das Ganze genau aufzeichnen kann und dann ein Transcript des Ganzen fertigen kann ).

      Also dann: Dienstag, 5. Juni 2012, um 11.15 Uhr im Amtsgericht Köln.
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      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger.


      In Australien, gestern, Montag, 14. Juni 2012, erhielt ich eine Email von der MONALISA Redaktion beim ZDF, Frau Angelika Fell, die ich wie folgt beantwortete.

      Sehr geehrte Frau Fell.

      Danke für Ihr Interesse in dieser Angelegenheit.

      Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger.

      Ich persönlich weiß leider bisher nicht wer die Klägerinnen sind.

      Die mandatierte Anwaltskanzlei, die diese beiden Klägerinnen ( Ehemaligen Heimkinder ) vertritt ist die RA KANZLEI NIEPORTE in Trier, und der Rechtsanwalt Robert Nieporte befasst sich hauptsächlich mit diesen Angelegenheiten, bezüglich diesen Ehemaligen Heimkindern und anderen Ehemaligen Heimkindern. Ich kann Ihnen also nur raten sich mit ihm persönlich in Verbindung zu setzen.

      Alle Details bezüglich der RA KANZLEI NIEPORTE in Trier finden Sie hier @ http://www.kanzlei-nieporte.de/


      In der Zwischenzeit bin ich auch darüber informiert worden, dass diese Gerichtsverhandlung am Dienstag, 5. Juni 2012, um 11:15 Uhr, vor dem Landgericht in Köln – welches sich im demselben Gebäude, wie das Amtsgericht, Luxemburger Straße 10, 50939 Köln, befindet – stattfindet ( ich habe auch seither alle meine diesbezüglichen vorherigen Bekanntgebungen, worin ich das Gericht als das „Amtsgericht“ angab, wo ich sie noch ändern konnte, dementsprechend korrigiert ).

      Ich hoffe Ihnen hiermit gedient zu haben.

      Falls Sie in Zukunft diesbezüglich berichten, wäre ich Ihnen sehr dankbar wenn Sie mir als einem der Ersten eine Kopie all solcher Berichterstattung zukommen lassen würden, noch bevor mich mein GOOGLE-ALERT davon unterrichtet.

      Herzliche Grüße aus dem Land Down Under.

      Martin Mitchell
      Ehemaliges Heimkind, Jg. 1946
      Mitglied im „Verein ehemaliger Heimkinder e.V.“ ( „VEH e.V.“ ) in der BRD.


      Kopie an den Vereinsvorstand des „VEH e.V.“ und an Rechtsanwalt Robert Nieporte.

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      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; Freiheit bedarf ständiger Wachsamkeit!

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      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Bezüglich dem vorhergehenden Beitrag. - Verdammt noch mal, wieder einen/zwei Fehler gemacht.

      Gestern war natürlich „Montag, 14. Mai 2012“ ( nicht
      Montag, 13. Juni 2012“ ) und das Schreiben an mich war „von der MONALISA Redaktion beim ZDF“ ( nichtvom der MONALISA Redaktion beim ZDF“ ).

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      *edit* Datum korrigiert. Gruß jw1hal
      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; Freiheit bedarf ständiger Wachsamkeit!

      Zivilklage ehemaliger Heimkinder-Köln

      hallo martini,
      hab nur die Frage dazu, wie lange die Geschichte der Schandtaten bereits her ist, wegen der Verjährungsfrist. Habe keine Ahnung über Fristen.
      Meine Geschichten im Kinderheim St.Josef in Hürbel (Biberach) liegen bereits 50 Jahre zurück. War 10 Jahre lang in diesem Heim. Soviel mir bekannt ist, ist nach 30 Jahren Schluß. Da kann ich nur noch selber zu Handlungen schreiten.Gruß peter
      " ... da kann ich nur noch selber zu handlungen schreiten... " ich hoffe, ich hab dich missverstenden. eines kannst du mir jedoch glauben: deine wut kann ich völlig nachvollziehen. aber keine dieser abartigen kreaturen ist es wert, dass jemand von uns was "falsches" tut und dafür hinter gittern landet!!! die werden ihrer gerechten strafe auch so nicht entgehen. eines tages werden die hoffentlich in der hölle schmoren oder so.
      :herz: "Einen Menschen lieben,heißt einzuwilligen,mit ihm alt zu werden." :herz:

      Albert Camus(1913-1960) frz.Erzähler und Dramatiker

      zicklein schrieb:

      " ... da kann ich nur noch selber zu handlungen schreiten... " ich hoffe, ich hab dich missverstenden. eines kannst du mir jedoch glauben: deine wut kann ich völlig nachvollziehen. aber keine dieser abartigen kreaturen ist es wert, dass jemand von uns was "falsches" tut und dafür hinter gittern landet!!! die werden ihrer gerechten strafe auch so nicht entgehen. eines tages werden die hoffentlich in der hölle schmoren oder so.

      peter344 schrieb:

      hallo martini,
      hab nur die Frage dazu, wie lange die Geschichte der Schandtaten bereits her ist, wegen der Verjährungsfrist. Habe keine Ahnung über Fristen.
      Meine Geschichten im Kinderheim St.Josef in Hürbel (Biberach) liegen bereits 50 Jahre zurück. War 10 Jahre lang in diesem Heim. Soviel mir bekannt ist, ist nach 30 Jahren Schluß. Da kann ich nur noch selber zu Handlungen schreiten.Gruß peter

      Und wie soll das aussehen in deinem Alter??? Und warum erst jetzt?
      Ja zicke das habe ich jetzt auch nicht verstanden.
      Peter wie alt bist Du? Nun mach mal keine Randale,sonst landest Du doch noch im Rentnerkna.....
      Sieht dann so aus Perterle. Im Knast gelandet.

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      peter344 schrieb:

      hallo martini,
      hab nur die Frage dazu, wie lange die Geschichte der Schandtaten bereits her ist, wegen der Verjährungsfrist. Habe keine Ahnung über Fristen.
      Meine Geschichten im Kinderheim St.Josef in Hürbel (Biberach) liegen bereits 50 Jahre zurück. War 10 Jahre lang in diesem Heim. Soviel mir bekannt ist, ist nach 30 Jahren Schluß. Da kann ich nur noch selber zu Handlungen schreiten.Gruß peter
      Hallo Peter,
      auch ich kann deine Wut gut verstehen. Jedoch sind Zorn und Wut nicht unbedungt gute Ratgeber. Was hast du denn davon, wenn du wegen Selbstjustiz inhaftiert wirst? Überleg lieber noch einmal, ehe du dich noch unglücklicher machst.

      Gruß kliv

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      Jetziges Thema: Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt in Beitrag 1 ( oben ) ).


      Es bestand vor-vorgestern noch die Frage ob die anscheinend zum gleichen Zeitpunkt stattfindenen Gerichtsverfahren der Ehemaligen Heimkinder Klägerinnen vor dem „Amtsgericht“ oder dem „Landgericht“ in Köln stattfinden würde

      worauf Rechtsanwalt Björn Ludes, Mitarbeiter von Rechtsanwalt Robert Nieporte, von der Trier RECHTSANWALSKANZLEI NIEPORTE [
      http://www.kanzlei-nieporte.de/ ] mich diesbezüglich wie folgt unterrichtete:

      Sehr geehrter Herr Mitchell,

      in vorbezeichneter Angelegenheit teile ich Ihnen zur Bestätigung mit, dass wie Sie bereits selber treffend ausführten, Streitigkeiten, die der Zivilgerichtsbarkeit unterliegen, bei einem Streitwert von über 5000,- € auf Landgerichtsebene behandelt werden (§23 Nr. 1 GVG).

      Die Zuständigkeit des Landgerichtes bestimmt sich vorliegend jedoch nach § 71 Abs. 2 Nr. 2 GVG unabhängig vom Gegenstandswert, da es sich um einen Staatshaftungsanspruch auf der Grundlage des § 839 BGB i. V.m. Art. 34 GG handelt.

      Somit finden auch die in Rede stehenden zwei Termine – jeweiliger Streitwert 54.000,- € – am 05.06.2012 beim Landgericht in Köln statt.

      Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

      Mit freundlichen Grüßen

      B. Ludes

      Robert Nieporte

      Rechtsanwalt

      Brotstraße 1
      D - 54290 Trier

      Tel.: 0049 (0) 651/ 9946 9 550
      Fax: 0049 (0) 651/ 9946 9 456
      Email:
      info@Kanzlei-Nieporte.de
      Internet: http://www.kanzlei-nieporte.de/


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      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; Freiheit bedarf ständiger Wachsamkeit!

      selbst die Sache in die Hand nehmen @Kliv ,Siggi, Zicke

      meine Lieben,
      vielen Dank für die Aufmunterung. Mußte echt lachen über die Bilder. Gut gelungen, aber keine Sorge, ich gehe nicht als alter, blinder, Rentner in die Kiste. Ich habe mich wieder tierisch aufgeregt. Anlass war: Die deutschen Katholikentage mit dem Thema --Neuen Aufbruch wagen-- Der Klerus muß erstmal die alten Geschichten, zum Wohle der Opfer, großzügig zum Abschluß bringen. Die müssen erstmal geistig abspecken diese vollgefressenen Bischöfe, bevor sie Neuland betreten. Mir reicht schon, wenn ich diese Papageien sehe. Rom ist eine schöne Stadt. Jedoch bin ich noch zu jung, um mich ungeplant in einer Rolle zu verlieren. Ich brauche manchmal diese Gedanken als Blitzableiter. Übrigens ist mein Alter im Profil zu lesen.Naja,1951 geboren.Ne richtig alte Rakete, aber ohne Rost. Außer dass ich rauche, bin ich sehr gesund.
      Dass ich bereits Erwerbslosenrente beziehe, hat auch damit zu tun, dass ich Probleme mit Autoritäten habe. Bin sozusagen aus dem Hartz4Bezug ausgestiegen und habe die 2.Variante vorgezogen. Das ist 1.mein eigenes Geld und 2.,ich muß mich von den Fuzzis im Landratsamt nicht gängeln lassen. Und 3.,ich kann jederzeit wieder ne Arbeit aufnehmen, bzw. um die tausend Euro dazu verdienen.
      Warum ich jetzt erst den Missbrauch im Heim zur Sprache bringe, hat folgende Gründe. Ich machs ganz kurz: Bisher war ich ein Workoholiker, 14 Std.täglich gearbeitet..
      Ist als Küchenchef kein Problem auf solche Stunden zu kommen.Workoholiker wollen damit immer etwas verbergen. Deshalb arbeiten diese soviel, damit sie ja keine Zeit haben, mit sich selber auseinander zu setzen.Verbergen, verdrängen. Bei mir wars der Missbrauch + 10Jahre Heimerziehung, was ich verbergen wollte..
      So, nun arbeite ich von heute auf morgen nichts mehr. Habe sehr viel Zeit zum Nachdenken. Dann kommt das alterstypische dazu. Jeder reflektiert über sein Leben, macht sich Gedanken über Neues, ob es jetzt Arbeit oder Reisen usw. ist, ist egal. Um zu einem Ergebnis zu kommen, muß ich ganz von vorne also von Lebensbeginn an, anfangen. Dazu muß ich mich erst der Vergangenheit stellen. Niemand von den Opfern kommt da vorbei. Es sei, das Opfer will sein ganzes Leben lang seine bisher fremden Rollen weiterhin spielen.Sie können sich selbst nicht ausleben, sich nochmals entwickeln. Solch ein Leben mit Kariere wurde uns bereits als Kind, von der Kirche und den Heimen gestohlen. Dazu kommt noch die Pein und das Zerbrechen unserer Kinderseelen..Die Vergangenheit holt jeden Menchen ein. Ein abgedroschener Satz.
      Ist aber auf Ewigkeit richtig. Unrecht bleibt Unrecht.Wer Verbrechen deckt, findet niemals seinen Frieden. Dies weiß auch die kathl.Kirche. Deswegen kommt sie nicht umhin, ihre Opfer großzügig zu entschädigen, damit Rechtsfrieden sowie Kirchenfrieden entstehen kann.
      Für heute, allen einen guten herrlichen.Vatertag, wünscht Euch Peter.

      aufarbeitung

      hallo peter,

      deine worte machen mich sehr betroffen und nachdenklich. es beruhigt mich ungemein, dass du nicht falsches vor hast. ist auch besser so.

      baujahr 51 - ne richtig alte rakete, aber ohne rost. :thumbsup: achte mal aufs zeitzeichen peter, bin baujahr 56, uns trennen also nur wenige stunden. wir sind doch keine alten raketen, wir stehen in der blüte unseres lebens!!!

      übrigens, die herrschaften der kirchen haben doch geistig schon sowas von abgespeckt, mehr geht echt nicht. was die euch angetan haben - ich befand mich "nur" in staatlichen einrichtungen, kinderheim, d-heim, jwh - können die niemehr gut machen.

      als ich in berlin zum sternenmarsch war lief mir ein kalter schauer den rücken runter. das bild von der honecker*edit* zu sehen war brechreiz pur für mich. mir schossen auch unzählige gedanken durch den kopf :huntsman: :bomb: :vinsent: - gedanken sind frei! - ich hätt auch ein verbrechen begehen können. von daher versteh ich dich bestens. aufgearbeitet hab ich so gut wie nichts, wie mir erst wieder am 12. mai bewusst wurde. wie denn auch, wenn man niemandem mehr vertraut?

      ich wünsche dir noch einen schönen restherrentag, alles gute für die zukunft und grüss dich als zicke :)




      *edit* Bitte keine Beleidigungen! Siehe dazu auch § 3.1.1 der Nutzungsbestimmungen.
      :herz: "Einen Menschen lieben,heißt einzuwilligen,mit ihm alt zu werden." :herz:

      Albert Camus(1913-1960) frz.Erzähler und Dramatiker

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      Hallo Peter,
      auch mich beruhigt dein Beitrag, aber er macht auch mich ein Stück weit betroffen. Die Sache mit der Frührente und der Reflektion kenne ich nur zu gut. Auch mir ging es so, nachdem ich meine Frührente endlich durch hatte. Die erste Zeit war klasse und ich bin immer noch froh, mich nicht mehr der Arbeitswelt stellen zu müssen. Wer würde auch schon jemand nehmen, der schwerbehindert ist und einen Rollator braucht. 2009 gab es einen Fernsehbeitrag, der quasi eine Kettenreaktion bei mir ausgelöst hat. Seit dem bin auch ich in der Heimkindszene unterwegs. Trotz meiner Wut versuche ich immer wieder, so reflektiert wie möglich an das Thema heranzugehen. Deshalb war ich auch gestern etwas erschrocken. Nun ist aber alles klar und auch ich wünsche dir einen schönen Rest-Tag.
      LG kliv

      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

      BRD - Jugendämter - "Alle murksen vor sich hin"
      STERN.DE @ http://www.stern.de/panorama/jugendaemter-alle-murksen-vor-sich-hin-619924.html ( 10.05.2008, 00:14 Uhr ) ( sehr langer und detailierter Artikel )

      BRD - Jugendämter – systematische AUFSICHTSPFLICHTVERLETZUNG / AMTSPFLICHTVERLETZUNG über einen Zeitraum von vielen Dekaden:
      1949-1975;
      1975-1991;
      1991-2008.

      BRD - Jugendämter – Und hat sich DIESBEZÜGLICH irgend etwas geändert seit Mai 2008 ? --- in den letzten 4 Jahren ?

      Ich bezweifele es.

      Auch darum schon muß man sie aus allen Richtungen immer wieder zur Rechenschaft ziehen und zur Verantwortung ziehen und massenhaft immer wieder und immer wieder mit AMTSHAFTUNGSKLAGEN / SCHADENERSATZKLAGEN / STAATSHAFTUNGSANSPRÜCHEN überziehen.


      BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND


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      LANSKY
      GANZGER

      partner
      LGP RECHTSANWÄLTE / ATTORNEYS
      Wien, Österreich

      pdf @
      http://www.lansky.at/fileadmin/content/PDF/MIDA_InterviewLansky_2012.pdf

      Auszug aus einem 7-seitigen Interview mit dem österreichischen Opferjuristen Dr. jur. Gabriel Lansky - re HEIMKINDERSACHEInterview vom 24.02.2012 12:49

      ZIVILVERFAHREN - AMTSHAFTUNGSKLAGE

      Ähnliche Argumentation in den EHEMALIGE-HEIMKINDER-ENTSCHÄDIGUNGSVERFAHREN in Deutschland wie in Österreich !

      Der deutsche – Trier ! – Rechtsanwalt Robert Nieporte ist in verschiedenen dieser AMTSHAFTUNGSKLAGEN für EHEMALIGE HEIMKINDER in Deutschland sowohl wie auch in Österreich mandatiert und involviert.

      [ Seite 1 ]

      MIDA Interview: Ein authentischer Anwalt ist glaubwürdig

      Jolanta Budzowska sprach mit Dr. Gabriel Lansky, dem langjährigen Aktivisten von Amnesty International, der auch als bevollmächtigter Vertreter in so bekannten Sachen wie die des Schriftstellers Jenö Alpár Molnár [ Ehemaliges Heimkind ], der Natascha Kampusch oder bei der Bergbahnkatastrophe von Kaprun tätig war.

      [ Seite 4 ]

      Was treibt Sie, trotz all dieser Verpflichtungen, juristischer Betreuung laufender Fälle, sich solcher Fälle Pro Bono anzunehmen, wie der Sache von Herrn Molnár?

      Ich bin seit 1984 Rechtsanwalt und habe immer auch Pro Bono gearbeitet. Ich bin auch deshalb Anwalt geworden, um Fälle aus dem Bereich der Menschenrechte vertreten zu können. Von Anbeginn meiner Anwaltstätigkeit sind meine anwaltlichen Tätigkeiten nicht auf profitable Leistungen beschränkt. Als Rechtsanwalt realisiert man sich auch durch die Umsetzung höherer Ziele.

      Aus den Informationen in der polnischen Presse geht hervor, dass der Fall des Herrn Molnár die Misshandlungen von Kindern durch die Erzieher in österreichischen Kinderheimen in der Nachkriegszeit betrifft. Könnten Sie kurz die Sachlage charakterisieren?

      Natürlich. Herr Molnár, Sohn einer Ungarin und eines amerikanischen Besatzungssoldaten wurde im Alter von 10 Monaten von seiner Mutter getrennt und in einem Kinderheim in Oberösterreich untergebracht. Das war eine schlimme Zeit für ihn. Er wurde brutal misshandelt und missbraucht. Zu dieser Zeit verzichteten die Behörden darauf mit seiner Mutter Kontakt aufzunehmen, obwohl sie ihnen bekannt war.
      Seine Unterbringung in einem Waisenheim erfolgte gegen den Willen seiner Eltern, die niemand um Zustimmung gefragt hatte. 19 Jahre verbrachte Herr Molnár in fünf Waisenheimen in Oberösterreich, wo er brutal behandelt wurde. Er wurde auch durch andere Heimbewohner vergewaltigt. Er wurde zum Schweigen gezwungen und lebensbedrohlich geschlagen. Herr Molnár ist alleiniger Kläger in dieser Sache, obwohl gleiches Leiden auch andere Heimkinder betrifft. [ Das Ehemalige Heimkind ] Herr Molnár ist alleiniger Kläger in dieser [ in Österreich anhängigen ] Sache, obwohl gleiches Leiden auch andere Heimkinder betrifft.

      Bei welchem Gericht ist der Fall anhängig? Wie hoch ist der Streitwert und auf welchem Stand ist die Sache momentan?

      Der Streitwert beträgt 1,6 Millionen Euro. Die Sache ist beim Landesgericht Linz anhängig. Im Dezember 2011 fand die erste Verhandlung statt. Das Gericht hat entschieden, den Sachverständigenbeweis zuzulassen.

      Im Gerichtsersuchen an den Sachverständigen war eine Beweisthese zur Feststellung enthalten, ob Herr Molnár an einer derartigen posttraumatischen Störung leidet, die dazu führte, dass er wegen seiner psychischen Situation nicht im Stande war zu erkennen, inwieweit bei ihm psychische Veränderungen eingetreten sind. Die Bestätigung dieser Veränderungen als tatsächliche Grundlage wird die Begründung der angemeldeten Entschädigungsansprüche darstellen.

      [ Seite 5 ]

      [ ………. ]

      In einem Ihrer Interviews äußerten Sie sich dahingehend, dass sich das beklagte Bundesland Oberösterreich nicht trauen wird die Verjährungseinrede geltend zu machen. Warum sind Sie dieser Meinung?

      Neben der rechtlichen Verantwortlichkeit gibt es auch eine moralische. Ich bin der Ansicht, in einer solchen Sache, in der der Rechtsstaat seit Beginn der fünfziger Jahre nicht imstande war, seinen Aufgaben ordnungsgemäß nachzukommen, muss er seine Verantwortung für die in der Vergangenheit begangenen Taten anerkennen. Es handelt sich um Pflichten einer öffentlichen Verwaltungsbehörde, was nur eine Schlussfolgerung zulässt, dass in dieser Sache sowohl die politische als auch die historische Verantwortung zu berücksichtigen sind.

      Wie ist momentan die Rechtsansicht des Landes in dieser Sache? Wie prognostizieren Sie die künftige Entwicklung der Prozesssituation?

      Das Bundesland Oberösterreich erhob in der gegenständlichen Sache die Verjährungseinrede. Es steht auf dem Standpunkt, dass die Ansprüche dadurch unbegründet wären, weil die Sache vermeintlich verjährt sei. Das Gericht vertrat jedoch einen anderen Prozessstandpunkt dadurch, dass es das Sachverständigen-Beweismittel zuließ. Dieser Beweis soll unter anderem klären, dass Herr Molnár aufgrund seines psychischen Traumatisierung bisher nicht im Stande war seine Ansprüche zu begründen und zu formulieren, deshalb konnte gemäß § 1494 ABGB eine Verjährungsfrist nicht ihren Lauf nehmen. So wird im Moment die Frage der Verjährungsfrist in gegenständlicher Sache behandelt.

      Welche Rechtsgrundlage ergibt sich für Sie und Ihr Handeln?

      Die Amtshaftung wird hier aus den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen Rechts abgeleitet; das ist eine Verantwortung auf Grund von schuldhaftem Verhalten. Die Rechtsgrundlage für Entschädigungsansprüche bildet ein fundamentales Recht, das sich aus den allgemeinen Bestimmungen über unerlaubte Handlungen (Par. 1293 ff des österreichischen Bürgerlichen Gesetzbuches ABGB) ergibt.

      Wie lange kann, Ihrer Einschätzung nach, eine zivilrechtliche Sache in erster Instanz wegen Genugtuung dieses Formats andauern?

      In dieser Prozessphase ist es sehr schwer, dies genauer einzuschätzen. Das kann ca. zwei, drei Jahre dauern.

      [ Seite 6 ]

      Im Fall Molnár war bis vor kurzem ein bevollmächtigter Vertreter aus Deutschland tätig. Wie ist es eigentlich dazu gekommen, dass nun Sie diese Sache vor Gericht vertreten?

      Das ist eine gängige Praxis unter den professionellen Rechtsvertretern im Rechtsverkehr zwischen Österreich und Deutschland. Zur Lösung solcher grenzüberschreitenden Situationen wird ein Einvernehmensrechtsanwalt herangezogen. Bei Verfahren, bei denen eine Partei durch einen professionellen Bevollmächtigten vertreten ist, können europäische professionelle Rechtsvertreter vor dem österreichischen Gericht nur in Kooperation mit einem Rechtsanwalt rechtswirksam auftreten, der im Rechtsanwaltsverzeichnis in Österreich eingetragen ist.

      Ein österreichischer „Einvernehmensrechtsanwalt“ ist daher in solchen Fällen notwendig, wenn ein deutscher Rechtsanwalt vor einem österreichischen Gericht als Bevollmächtigter auftreten muss. In dieser Sache handelt es sich um den Rechtsanwalt Robert Nieporte aus Trier. Er war in der Sache in Deutschland tätig und wandte sich an unsere Kanzlei mit einer Frage, ob wir uns dieser Sache einvernehmlich annehmen würden.

      Kann der bisherige Bevollmächtigte, der zur Vertretung vor den Gerichten in Deutschland befugt ist, in solchen Fällen, das heißt im Falle des Prozesses vor dem Gericht in Österreich, in Kooperation mit einem österreichischen Anwalt wirksam vor dem Gericht in Österreich handeln?

      Er kann rechtswirksam als Bevollmächtigter nur gemeinsam vor dem Gericht auftreten. Auch in dieser Sache handeln wir eben auf diese Art und Weise, wobei der Kollege Robert Nieporte zur wirksamen Vertretung uns als Partner braucht.

      Die Sache des Schriftstellers Jenö Alpár Molnár ist zurzeit beim Landesgericht Linz (Bundesland Oberösterreich) anhängig. Der Streitwert dieser Sache wurde mit 1,6 Mio. Euro festgestellt, und zwar als Entschädigung für das psychische Trauma als Folge grausamer Behandlungen in österreichischen Kinderheimen der Nachkriegszeit, in denen Molnár 19 Jahre verbringen musste. Er hat das in seinem Buch “Wir waren doch nur Kinder... Geschichte einer geraubten Kindheit” beschrieben.

      Wie sieht die Frage der gegenseitigen Zusammenarbeit aus der Sicht der Berufsethik [aus]?

      Die Regeln unserer Standesvertretung stellen in solchen Fällen aus ethischer Sicht kein Problem dar, weil eben die Vorschriften eine solche Situation unmittelbar vorsehen. In dieser konkreten Sache läuft unsere grenzüberschreitende Kooperation auf der Grundlage österreichischer Gesetze ab, die eben genau diese Handlungsweise vorschreiben. („Bundesgesetz über den freien Dienstleistungsverkehr und die Niederlassung von europäischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie die Erbringung von Rechtsdienstleistungen durch international tätige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Österreich (EIRAG)“.

      Es handelt sich um eine Vorschrift, die dem Art. 38 des polnischen Gesetzes über Rechtshilfeleistungen ausländischer Rechtsvertreter in der Republik Polen vom 5. Juli 2002 entspricht.

      [ Seite 7 ]

      Gemäß dieser Bestimmung ist ein Rechtsvertreter aus der Europäischen Union verpflichtet, bei grenzüberschreitender Vertretung im Verfahren, in dem nach geltenden Vorschriften die Vertretung durch einen Anwalt oder Rechtsberater gefordert wird, mit einer inländischen Person, die einen dieser Berufe ausübt, zusammenzuarbeiten
      (…) – Anm. d. Red.)

      Vor der Sache Jenö Molnárs haben Sie schon Mandanten in anderen, sehr bekannten Fällen vor Gericht vertreten, u.a. waren Sie bevollmächtigter Vertreter von Natascha Kampusch und auch von Opfern des Bergbahnbrandes von Kaprun. War die Besonderheit dieser Sachen ausschließlich mit ihrem medialen Ruhm verbunden?

      Aus der Rechts- und Prozessperspektive bildete der Casus Herrn Molnárs keinen besonderen Fall – im Vergleich zu anderen Fällen unserer Kanzlei, in denen wir rechtlich beratend tätig waren. Natürlich gehörten die Fälle von Natascha Kampusch und auch die Katastrophe von Kaprun zu denen, in denen unsere Kanzlei gewisser Weise zum Kampf für den Rechtsstaat beigetragen hat.

      Auf welchem Rechtsgebiet haben Sie promoviert?

      In meiner Studienzeit sah der Lehrplan eine abschließende Defensio des Doktorgrades (Rigorosum) vor, es war hierzu nicht unbedingt eine schriftliche Doktorarbeit notwendig. So war der Titel „Dr. iur.“, im Vergleich zu anderen Ländern, anhand der Berufserfahrung so quasi "mitzunehmen".

      Der Name Lansky klingt „östlich“? Gibt es bei Ihnen möglicherweise polnische Wurzeln?

      In meinem Fall ist das nicht einfach zu beantworten. Ich bin zum Teil Ungar und zum Teil Tscheche. Ich bin auch teilweise ukrainischer und teilweise semitischer Abstammung. Mein Vater führte ursprünglich den Namen Laszlo. Nach dem zweiten Weltkrieg übte er das Amt eines Richters in der Tschechoslowakei aus.

      Als Richter nahm er den Namen Lansky an. In der Zeit direkt nach Einführung der so genannten Benesch-Dekrete hätte die Ausübung eines Richterberufes in der Tschechoslowakei durch eine Person semitischer Abstammung mit dem Namen Laszlo schwierig sein können…

      Welche persönliche Eigenschaft ist für einen Rechtsanwalt am wichtigsten? Gibt es Ihrer Meinung nach einen Schlüssel zum Erfolg in diesem Beruf?

      Ich glaube, dass dieser Schlüssel Authentizität ist. Man muss seine eigene Persönlichkeit immer in den Vordergrund stellen. In ihr muss man sich selbst suchen und auch finden. Wir müssen keine stereotypen Rechtsanwaltsrollen spielen. Wir müssen so sein, wie wir in Wirklichkeit sind. Wenn jemand authentisch ist, dann ist er auch glaubwürdig!


      Jetziges Thema: Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt in Beitrag 1 ( oben ) ).
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      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; Freiheit bedarf ständiger Wachsamkeit!

      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Jetziges Thema: Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt in Beitrag 1 ( oben ) ).


      Die Presse @ http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/758996/Oberoesterreich_ExHeimkinder-wollen-Millionen?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do

      Oberösterreich: Ex-Heimkinder wollen Millionen

      18.05.2012 | 18:33 | (Die Presse)

      1,6 und 1,1 Mio. Euro fordern zwei ehemalige Zöglinge, die von ihren Erziehern misshandelt und missbraucht worden sein sollen.

      Wien/Apa. Lassen sich die Vorwürfe beweisen, könnte die Unterbringung zweier Ex-Zöglinge dem Land Oberösterreich noch teuer zu stehen kommen. Nach dem „falschen“, heute 65 Jahre alten Waisenkind, erhebt auch ein weiterer, heute 44-jähriger ehemaliger Bewohner des Kinderheims Leonstein (Bezirk Kirchdorf) Missbrauchsvorwürfe.

      Nach Berichten von Austria Presse Agentur und „Österreich“ werden beide von der Wiener Kanzlei Lansky, Ganzger und Partner vertreten. Sie fordern 1,6 bzw. 1,1 Millionen Euro Schadenersatz.

      Dabei hat der 44-Jährige von der Opferschutzkommission des Landes bereits 20.000 Euro zugesprochen bekommen. Trotzdem weist das Land alle Vorwürfe zurück. Das Opfer hingegen spricht von Schlägen, sexuellem Missbrauch durch Erzieherinnen, Demütigungen und zu wenig Essen. Seit seinem 31. Lebensjahr ist der Mann als Invalide eingestuft, bekommt eine Pension von 800 Euro im Monat. Mit dieser Situation begründen auch seine Anwälte das hohe Schmerzensgeld. Der Prozess startet am 1. Juni in Linz.

      Der zweite ehemalige Kinderheimbewohner war nach dem Zweiten Weltkrieg fälschlicherweise als elternlos geführt worden. Er berichtete ebenfalls von Misshandlungen und Missbrauch. Dieses Verfahren läuft seit März und wird vermutlich im Herbst fortgeführt.

      ("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.05.2012)



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      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Jetziges Thema: Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt in Beitrag 1 ( oben ) ).


      All diese Information – besonders diese Information ! – geht auch regelmäßig an das gesamte „Anlauf- und Beratungsstellen“ Personal, in allen kommunalen „Anlaufstellen“, in allen Bundesländern, zuständig für die geplante Verteilung der Almosen an die Heimopfer in der gesamten Bundesrepublik Deutschland aus dem „Hilfsfonds Heimerziehung-WEST“ und dem „Hilfsfonds Heimerziehung-OST

      damit auch sie alle genau darüber informiert sind wie eineangemessene Entschädigungfür Heimopfer aussieht, bzw. aussehen sollte, wenn sie versuchen
      die Heimopfer dazu zu überreden eine Verzichtserklärung zu unterschreiben
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      ZDF @
      http://www.presseportal.de/pm/7840/2263247/zdf-programmhinweis-samstag-2-juni-2012-17-05-uhr-laenderspiegel-mit-yve-fehring-samstag-2-juni ( runter scrollen )

      Samstag, 2. Juni 2012, 18.00 Uhr

      ML mona lisa
      mit Barbara Hahlweg

      Kampf um Entschädigung - Heimkinder gehen vor Gericht

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      Erste Zivilklagen Ehemaliger Heimkinder Gegen Damals Verantwortliche Und Aufsichtspflichtige Jugendämter

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      Kampf um Entschädigung - Heimkinder gehen vor Gericht

      Weiterführend zum vorhergehenden Beitrag: Beitrag 24

      re ML mona lisa -
      Samstag, 2. Juni 2012, 18.00 Uhr

      Es gibt auch jetzt schon etwas DAZU auf Mediathek @ http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1654314/Heimkinder-gehen-vor-Gericht?bc=sen;sst:1209114;sst1:1209114#/beitrag/video/1654314/Heimkinder-gehen-vor-Gericht ( ca Minuten - ob das jedoch alles ist weiß ich nicht ).

      Und hier auch noch einmal das gleiche Video zusamen mit einem längeren Text dazu bei ML mona lisa @
      http://monalisa.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/ZDF.de/ML-mona-lisa/2942178/22838802/535419/Entsch%C3%A4digung-f%C3%BCr-ein-zerst%C3%B6rtes-Leben.html ( runter scrollen ) ( ca Minuten - ob das jedoch alles ist weiß ich nicht ).

      Ob, und für wie lange, das alles an diesen Stellen bestehen bleiben wird, weiß ich nicht.


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      KÖLN - LOKAL XXL - Nachrichten

      @
      http://www.localxxl.com/koeln/ehemalige-heimkinder-fordern-entschaedigung-vom-landschaftsverband-1338902663-fta/

      Ehemalige Heimkinder fordern Entschädigung vom Landschaftsverband

      *edit*
      Weiterlesen: siehe Link
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      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „jw1hal“ ()

      Ich habe ja jetzt Akteneinsicht, die Dame vom Jugendamt wollte aber Wochen zuvor die Akten erst einmal alleine durchgehen,
      sie sagte mir sie müssen eben vorher schauen ob nichts über andere Personen in meinen Akten steht, Hallo.... das sind meine Akten
      und von niemand Anderen, in den Akten gehts doch um meine Person, oder was meint Ihr ?
      Ich sagte zu der Dame ich möchte die Akten aber vollständig lesen und sie solle nicht entnehmen, sie meinte nur
      aber natürlich, was das Jugendamt damals getrieben hätte dafür könne sie ja nichts und ich müssen ihr vertrauen,
      aber irgendwie traue ich dem Ganzen nicht.