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hpd - Humanistischer Pressedienst
19 Aug 2011 - 10:02 Nr. 11851Demonstrationsfreiheit
Klage gegen Demoverbot vor Brandenburger Tor
BERLIN (hpd) Das Bündnis „Der Papst kommt“ hat auf seinem gestrigen Netzwerkreffen beschlossen, gegen das geplante Demonstrationsverbot vor dem Brandenburger Tor auf dem Rechtsweg vorzugehen.
In diesem Zusammenhang wurden auf dem Bündnistreffen die von der Versammlungsbehörde vorgeschlagenen Alternativrouten einstimmig abgelehnt. Der Berliner CSD e.V. und der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) als Anmelder der Demonstration werden nun gemeinsam als Kläger auftreten.
Anlässlich der Rede des Papstes im Deutschen Bundestag hat das Bündnis „Der Papst kommt“ für den 22. September um 16.00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor und anschließender Demonstration aufgerufen. Das Bündnis wurde Anfang des Jahres vom LSVD Berlin-Brandenburg initiiert, ihm gehören mittlerweile 54 Organisationen an – darunter Gliederungen von SPD, FDP und Grünen sowie der Berliner Landesverband der Partei DIE LINKE. Mehrere tausend Personen haben die Resolution des Bündnisses bereits unterzeichnet. Prominente Personen, wie z.B. Uta Ranke-Heinemann, werden bei der Kundgebung am 22. September eine Ansprache halten.„Friedliche Demo in Hörweite des Bundestages muss möglich sein“
Hierzu erklärt Jörg Steinert, Geschäftsführer des LSVD Berlin-Brandenburg: „Eine friedliche Demonstration in Hörweite des Bundestages muss möglich sein. Den Papst vor der Hörbarkeit einer Protestkundgebung zu schützen, gehört nicht zu den Aufgaben der Sicherheitsbehörden. Das Brandenburger Tor befindet sich außerhalb der Bannmeile des Deutschen Bundestages. Wir wenden uns entschieden gegen eine Einschränkung unseres Rechtes auf Versammlungsfreiheit. Unser Protest ist friedlich und wird von zahlreichen anerkannten Organisationen getragen. Wir lassen uns nicht diskreditieren.“Auf dem gestrigen öffentlichen Netzwerktreffen haben die beteiligten Organisationen auf Grundlage eines einstimmigen Beschlusses noch einmal explizit klargestellt, dass Gewalt und Straftaten bei der Demonstration nicht toleriert werden. Diesbezüglich bestand innerhalb des Bündnisses zu keinem Zeitpunkt ein Dissens.
LSVD
Siehe auch Humanistischer Pressedienst @ hpd.de/node/11840
hpd - Humanistischer Pressedienst
16 Aug 2011 - 11:14 Nr. 11840Papstbesuch
Basteln mit Benedikt
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Ehemalige Heimkinder protestieren gegen den Papstbesuch !
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